
Gestern hat der Oberste Gerichtshof Brasiliens entschieden, den Zugang zum sozialen Netzwerk X, früher bekannt als Twitter, im ganzen Land zu verbieten.
Der Fall geht auf die Weigerung von X im April zurück, einer früheren Anordnung nachzukommen, Konten wegen des Verdachts der Verbreitung falscher Informationen zu schließen.
Elon Musk, Inhaber von X, beschuldigte den Richter des Obersten Gerichtshofs, Alexandre de Moraes, der Zensur und forderte seinen Rücktritt. Musk kündigte im August an, dass er die Büros von X in Brasilien schließen werde.
X hatte seit dem 17. August keinen offiziellen Vertreter in Brasilien mehr. Die Frist für die Ernennung von Vertretern lief gestern ab, woraufhin Moraes das Verbot aller Aktivitäten der Plattform in Brasilien anordnete.
Der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva sagte gestern, Musk solle die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, die brasilianischen Gesetze und die Verfassung des Landes respektieren.