Die Kommission für institutionelle Reformen, die am sechsten Tisch gebildet wurde, kündigte den Bericht an, der Änderungen in der Struktur der Institutionen im Bereich der Wirtschaft vorsieht.
In den angekündigten Bericht wurden folgende Aussagen aufgenommen: „Demokratische Gesellschaften stärken ihre Macht; Sie leiten ihre Traditionen und ihren Besitzstand von ausgereiften Institutionen, soliden Regeln auf der Grundlage eines partizipativen Ansatzes, einer Politik, die mit den Zielen der nachhaltigen Entwicklung vereinbar ist, und kompetentem, qualifiziertem und ehrlichem Personal ab.
Transparenz und Rechenschaftspflicht bei der Verwendung und Verteilung öffentlicher Mittel sind ein Bereich, der niemals kompromittiert werden darf, und dies wird durch die Gewaltenteilung, die Rechtsstaatlichkeit und die Gleichheit aller vor dem Gesetz garantiert.
Die Suche nach einem parlamentarischen System, die seit dem 1800. Jahrhundert andauert, wurde mit der Gründung der modernen türkischen Republik gekrönt, und mit Ausnahme der Putschperioden erhielten die Verwaltungen in unserem Land ihre Macht und Legitimität vom Parlament. Das seit 2018 zu erlebende Freak Presidential Government System hat jedoch eine große Zerstörung in allen Bereichen angerichtet, insbesondere im Verwaltungsmodell des Staates, seiner institutionellen Struktur, dem Recht, den Grundrechten und -freiheiten und der Wirtschaft. In diesem monströsen System hat die Gewaltenteilung ihren Platz der Union der Mächte überlassen, institutionelle Strukturen und Kapazitäten wurden zerstört, Kompetenz, Verdienste und Ehrlichkeit wurden zerstört, und unser Land wurde unter das Kommando und die Führung einer einzigen Person gestellt , in den Händen von unzureichenden Unterstützern. Im Wesentlichen ist das aktuelle Bild eher eine Landschaft des Nicht-Managements als des Managements. Das Ergebnis davon ist Instabilität, hohe Kosten, Arbeitslosigkeit und ein Tag für Tag ärmer werden.
Die Verschlechterung der institutionellen Struktur behindert insbesondere die Anpassung der Türkei an die Veränderungen in der Weltwirtschaft, schwächt die Widerstandsfähigkeit der Wirtschaft gegenüber äußeren Einflüssen und nimmt dem Land Tag für Tag seinen Platz und seine Leistungsfähigkeit in der Welt zurück, abgesehen von der Nutzung von Chancen.
Die Lösung für all diese Probleme; Vom dringenden Übergang zum parlamentarischen System, der Gewaltenteilung und der Etablierung des Rechtsstaates, der Stärkung des gesamten institutionellen Gefüges, insbesondere der Wirtschaft, der Entwicklung eines Public-Management-Ansatzes, der alle Segmente der Gesellschaft mit einbezieht Rahmen strategischer Ziele und die Entwicklung eines auf Konsultation, gesundem Menschenverstand und Koordination basierenden öffentlichen Managementansatzes genutzt werden, um zu einer Politik zurückzukehren, die auf Vernunft und Wissenschaft basiert.
Unser Ziel ist es, unsere Wirtschaft aus der schweren Depression herauszuholen, unserer Nation Frieden und Wohlstand zu bringen und unser Land zu einem der angesehensten und entwickelten Länder der Welt zu machen.
Entsprechend diesem Ziel führen sechs politische Parteien eine umfassende Studie durch. Die "Institutionelle Reformkommission", deren Bildung von den Staatsoberhäuptern im Rahmen dieser Studien beschlossen wurde, ist zuständig für die Bestimmung der tatsächlichen Situation der öffentlichen Finanzen und künftiger Verpflichtungen, die Funktionsfähigkeit des Wirtschafts- und Sozialrates, die Sicherung der Unabhängigkeit der Zentralbank und die Einrichtung einer institutionellen Struktur, die für die langfristige Strategie und Planung verantwortlich ist.
Hochachtungsvoll legen wir diese Studie, die im Rahmen dieses Auftrags von unserer Kommission mit voller Zustimmung erstellt wurde, der Öffentlichkeit zur Kenntnisnahme vor.
BESTIMMUNG DES TATSÄCHLICHEN STATUS DER ÖFFENTLICHEN FINANZEN UND DER ZUKÜNFTIGEN VERBINDLICHKEITEN
Nach der Verabschiedung des verrückten Präsidialregierungssystems nahmen unregelmäßige, willkürliche und intransparente Praktiken in allen Bereichen zu.
Die tief verwurzelten Institutionen des Staates wurden zerstört, qualifizierte und erfahrene Bürokraten wurden eliminiert und in kritische Positionen wurden inkompetente Ernennungen auf der Grundlage von Loyalität gegenüber der Regierung vorgenommen.
Die Grenze zwischen Staat und Partei ist verwischt, und die Loyalität gegenüber dem Palast ist zur Grundlage, nicht zum Verdienst der Verwaltung geworden.
Als Folge der großen Zerstörung der institutionellen Kapazität entstand eine schwere Managementkrise.
Das hohle öffentliche Beschaffungssystem; willkürliche, promiskuitive Privatisierungen; Public-Private-Partnership-Modell, das über intransparente Ausschreibungen verbreitet wird und unsere Zukunft mit unzähligen Garantien belastet; Parallele Haushaltspraktiken wie der Turkey Wealth Fund und der illegale Verkauf der Reserven der Zentralbank haben die öffentlichen Finanzen unkontrollierten, offenen und versteckten schweren Belastungen ausgesetzt, und die Haushaltsdisziplin hat sich verschlechtert. Das Vertrauen in die öffentlichen Konten ist schnell erodiert.
Eine der Institutionen, deren institutionelle Kapazität und Glaubwürdigkeit am stärksten beschädigt wurde, war TURKSTAT. Die Qualität, interne Konsistenz und Parallelität von Turkstat-Daten mit unabhängigen Berechnungen hat sich erheblich verschlechtert. Es gibt kein Vertrauen mehr in grundlegende Statistiken wie Inflation, Arbeitslosigkeit, Wachstum, Armut und Einkommensverteilung.
Diese Situation sorgt für Empörung, weil alle unsere Bürger, insbesondere unsere Angestellten, Rentner, Witwen und Waisen, ihre Rechte verloren haben.
Schlimmer noch, die Manipulation von Daten macht die korrekte Diagnose und Behandlung von Problemen in der Wirtschaft unmöglich.
Die Unkenntnis der Schäden in den öffentlichen Finanzen und das Spiel mit Statistiken führen zu erheblicher Verunsicherung in der Wirtschaft. Dies führt zu einer schweren Vertrauenskrise in die Wirtschaft. Tatsächlich hat die Risikoprämie (CDS) des Landes 800 Basispunkte überschritten. Das ist in unserer Liga die höchste Risikoprämie der Welt.
Unser Land verpasst die Chancen, die die Weltwirtschaft bietet. Die innere Widerstandsfähigkeit der Wirtschaft nimmt ab, unsere Nation wird von den hohen Lebenshaltungskosten erdrückt und wird immer ärmer.
Die irrationalen und unwissenschaftlichen Eingriffe, die vorgenommen werden, um aus dem Teufelskreis von Zinsen, Wechselkurs und Inflation herauszukommen, resultieren aus den irrationalen und unwissenschaftlichen Praktiken der Regierung, die Abdrift, Ungewissheit und Unsicherheit weiter verstärken.
Praktiken wie das Currency Protected Deposit, das eine Kopie des Convertible Deposit (DÇM) ist, das die Wirtschaft in den 1970er Jahren zum Absturz brachte, verursachen ungewisse Kosten für die Staatskasse und belasten die Zukunft des Landes.
Als Six Table wissen wir, dass die von der derzeitigen Regierung verursachte Zerstörung der Wirtschaft viel schwerwiegender ist, als es heute den Anschein hat.
Auf der Grundlage dieser Bewertungen ist es eine der dringendsten Aufgaben, alle offenen und versteckten Haftungen und Risiken zu ermitteln, denen wir zu Beginn unserer Arbeit begegnen werden, und die in den nationalen Statistiken aufgetretenen Datenqualitätsprobleme schnell und auf gesunde Weise zu identifizieren. genau und vollständig.
In diesem Rahmen besteht unsere erste Aufgabe, sobald wir an die Macht kommen, darin, einen Ausschuss für Lage- und Schadensbewertung einzurichten, der sich aus angesehenem, qualifiziertem und erfahrenem Inspektionspersonal und Experten zusammensetzt und dem Präsidenten unterstellt ist. Der Ausschuss wird mit der vollen Befugnis ausgestattet, Daten und Informationen von Institutionen zu erhalten.
Der Due-Diligence-Ausschuss wird dem Präsidenten unverzüglich Datenqualitätsprobleme, öffentliche Schäden, Risiken und alle impliziten und expliziten Verpflichtungen melden. Relevante Institutionen, insbesondere die Strategie- und Planungsorganisation, werden im Rahmen dieser genauen und zuverlässigen Daten und Feststellungen die erforderlichen Schritte unternehmen. Unregelmäßigkeiten und illegale Situationen, die bei den Untersuchungen des Ausschusses festgestellt werden, werden einen wichtigen Beitrag zur Arbeit des staatlichen Aufsichtsgremiums, der parlamentarischen Korruptionsuntersuchungskommission und des Rechnungshofs leisten, die mit der Untersuchung und Untersuchung von Korruption beauftragt werden.
Die Türkei steht am Beginn einer neuen Ära, in der Herrschaft statt Regellosigkeit und Rechenschaftspflicht statt Willkür herrschen werden.
Dieser Anfang wird die Gewissheit sein, dass in der kommenden Zeit keine Toleranz gegenüber Willkür, Unregelmäßigkeit und Korruption gezeigt wird, Verschwendung im öffentlichen Sektor verhindert wird, niemandes Rechte durch Statistiken untergraben werden, die Ressourcen des Landes maximal genutzt werden wirksamer und effizienter Weg zum Wohle unserer Nation und wird in hohem Maße dazu beitragen, das Vertrauen in unser Land wiederherzustellen.
III.FUNKTIONALITÄT IN DEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALRAT BRINGEN
Der Wirtschafts- und Sozialrat wurde gegründet, um die Probleme des Landes durch Dialog und Versöhnung anzugehen, die gemeinsamen Interessen aller Segmente sicherzustellen, die Zusammenarbeit zu institutionalisieren und in den Entscheidungsmechanismus einzubeziehen.
Obwohl geregelt ist, dass der Rat alle drei Monate auf Einladung des Präsidenten (bis 2018 des Premierministers, dann des Präsidenten) zusammentritt, ist der IHC in den 2009 Jahren bis 14 nur 19 Mal zusammengetreten und hat nie getagt seit 2009.
Der IHC, der seit seiner Gründung nicht in der Lage war, sich regelmäßig zu treffen und eine wichtige Entscheidung zu treffen; Während sie die gemäß dem Gesetz Nr. 4641 erstellten Berichte sowohl der Regierung als auch dem Parlament, dem Präsidenten und der Öffentlichkeit vorlegen konnte, wurde sie mit der Verfassungsänderung von 2010 zu einer Struktur, die nur noch beratende Stellungnahmen abgibt die Regierung.
SPO (später Entwicklungsministerium) übte die Sekretariatstätigkeit bis 2018 aus. Da die Ratsmitglieder, ihre Struktur, Arbeitsweise und Grundsätze sowie die Sitzungsperiode mit dem Gesetzesdekret vom 2. Juli 2018 mit der Nummer 703 abgeschafft wurden und die erforderliche Regelung vom Präsidenten bis heute nicht getroffen wurde, ist die IHC unwirksam. Derzeit liegt die Sekretariatspflicht implizit beim Vorsitz.
Es ist möglich, IHC-Sitzungen auf der Grundlage von Absatz (f) von Artikel 4641 des Gesetzes Nr. 3 abzuhalten, bis die entsprechende gesetzliche Regelung getroffen ist. Sekretariatsbetrieb; Da es über die Erfahrung und das Archiv der Staatlichen Planungsorganisation und des Entwicklungsministeriums verfügt und derzeit dem Präsidium angegliedert ist, steht seiner Ausführung durch die Abteilung Strategie und Haushalt nichts im Wege.
In diesem Rahmen werden wir den Wirtschafts- und Sozialrat einberufen, sobald wir an die Macht kommen.
Aktionen und Pflichten zur Steigerung der Funktionalität des Rates
Obwohl das Gesetz Nr. 4641 den Zweck der IHC in einem breiten Rahmen festgelegt hat, wie z. B. die Bereitstellung von sozialem Konsens und Zusammenarbeit bei der Gestaltung der Wirtschafts- und Sozialpolitik, ist unter Berücksichtigung der Komponenten der vorherigen IHC zu sehen, dass es überwiegend entworfen wurde für das Berufsleben. In diesem Rahmen wird parallel zu ihrem Zweck im Gesetz die Umwandlung der IHC in eine Struktur, die die Aussöhnung und Teilhabe zwischen wirtschaftlichen und sozialen Segmenten erhöht, im Einklang mit den von den Vereinten Nationen angekündigten Zielen für nachhaltige Entwicklung über ihr traditionelles Ziel der Herstellung von Harmonie hinaus sichergestellt und Zusammenarbeit im Arbeitsleben.
Wir definieren die IHC als eine Plattform, auf der politische Vorschläge verschiedener Segmente bewertet, Konsens und Dialog zu Themen erreicht werden, die wirtschaftliche und soziale Sektoren übergreifen, wie wirtschaftliche Stabilität, Effizienz bei der Ressourcenallokation, Effizienz, Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit, Armut und Ungleichheit bei der Einkommensverteilung .
Das IHC in der neuen Struktur; Es ist wichtig, Studien und Vorschläge zu machen, die es ermöglichen, internationale gute Beispiele in unserem Land zu Themen wie Steigerung der landwirtschaftlichen Produktion, Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit und -suffizienz, Gewährleistung einer grünen und digitalen Transformation, Beschleunigung der industriellen und technologischen Entwicklung, Umwelt, Beschäftigung, soziales Leben und Jugend, regionale Entwicklung.
Ratskomponenten und Arbeitsstruktur
Um einen effektiven sozialen Dialog und einen versöhnlichen Ansatz zu gewährleisten, werden die Sektionen der IHC nicht auf der Grundlage ihrer Nähe zur Regierung und zu politischen Anliegen, sondern auf der Grundlage ihrer Vertretungsmacht gewählt, und es wird eine faire Vertretung zwischen ihnen sichergestellt Mitglieder.
Vorsitzender des Rates; Während der Übergangszeit ist der Präsident der Premierminister, und wenn das parlamentarische System verabschiedet ist, werden die von den Präsidenten ernannten Vizepräsidenten die Sitzungen leiten, an denen sie nicht teilnehmen können.
des Rates;
Eine von der Union der Kammern und Warenbörsen der Türkei und der Konföderation der türkischen Arbeitgeberverbände,
Eine vom Türkischen Gewerkschaftsbund, dem Bund der Rechtegewerkschaften und dem Bund revolutionärer Gewerkschaften,
Eine davon ist der Verband türkischer Kaufleute und Handwerker und die Landwirtschaftskammern der Türkei.
Die Union wird drei Vizepräsidenten stellen.
Die Vizepräsidenten werden abwechselnd für eine Amtszeit von einem Jahr im Amt sein.
Rat;
Relevante Minister, Staatssekretäre, Präsidenten,
Präsidenten der Gewerkschaften der Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Beamten,
Präsidenten von Kammern, Warenbörsen, Parlamenten, Gewerkschaften und Vereinigungen, die befugt sind, den Berufsstand öffentlich oder zivilrechtlich zu vertreten,
Präsident des Verbandes türkischer Kaufleute und Handwerker,
Fakultätsmitglieder,
Vertreterinnen und Vertreter von Frauen, Jugendlichen und benachteiligten Gruppen,
Es wird aus anderen öffentlichen Beamten und NRO-Leitern bestehen, die vom Präsidenten/Premierminister bestimmt werden.
Der Rat tritt alle sechs Monate zusammen, einen vor Beginn des Haushaltsverfahrens.
Die Sekretariatsdienste des Rates werden vorübergehend von der Abteilung Strategie und Haushalt des Vorsitzes wahrgenommen, und diese Aufgabe wird dann auf die Organisation Strategie und Planung übertragen. Innerhalb der Organisation wird eine spezielle Einheit zu diesem Thema eingerichtet.
Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen wie Arbeitsleben, Industrie und Technologie, Landwirtschaft, Umwelt, soziales Leben, benachteiligte Gruppen, Frauen und Jugend werden innerhalb des Rates gebildet, und die Beteiligung aller öffentlichen und zivilgesellschaftlichen Parteien, die mit dem Thema in Verbindung stehen, wird sichergestellt und sie werden zur Verfügung gestellt, um dem Rat ihre Ansichten und Vorschläge vorzulegen. Darüber hinaus werden diese Studien verwendet, um Beiträge zum Haushalt, zu den Jahresprogrammen und zu den Plänen zu liefern.
Die Meinungen und Vorschläge aller Teilnehmer zu den das Mandat des IHC betreffenden Fragen werden vom Sekretariat gemeldet und allen beteiligten Einheiten und dem TGNA-Plan- und Haushaltsausschuss übermittelt, einschließlich der endgültigen Entscheidungen, falls vorhanden.
IV. EINRICHTUNG DER STRATEGIE- UND PLANUNGSORGANISATION
Die Weltwirtschaft ist in eine Phase intensiver Unsicherheiten, Risiken und Chancen eingetreten. In unserem Land besteht ein starker Bedarf an einer institutionellen Struktur, die Strategien schafft, die mit den Anforderungen dieser Zeit vereinbar sind.
Andererseits ist es notwendig, anstelle des nach dem Freak weit verbreiteten Politikentwicklungs- und Entscheidungsansatzes auf einen Managementansatz umzustellen, der auf kurz-, mittel- und langfristigen Plänen und Programmen basiert und auf interinstitutioneller Koordinierung basiert Das Präsidialregierungssystem, das nicht auf täglichen, unberechneten Daten und Analysen basiert und weit entfernt von interinstitutioneller Zusammenarbeit ist, ist sehr klar.
In diesem Rahmen werden wir sofort die Strategie- und Planungsorganisation einrichten, die zu Beginn direkt dem Präsidenten und nach der Verabschiedung des gestärkten parlamentarischen Systems dem Premierminister unterstellt ist.
Diese Organisation, integriert in globale Entwicklungen, mit einem ganzheitlichen Ansatz, der alle Segmente einbezieht, in der Achse der nachhaltigen Entwicklungsziele; erstellt Strategien, Reformen, Pläne und Programme auf nationaler, regionaler und sektoraler Basis.
Diese Studien zielten darauf ab, das Entwicklungsniveau unseres Landes, das Wohlergehen und den Frieden unserer Nation zu steigern; wird mit einem Verständnis realisiert, das auf Effizienz, Innovation und technologischer Entwicklung basiert.
Die Organisation wird bei ihrer Arbeit eng mit Hochschulen, Nichtregierungsorganisationen und dem Privatsektor zusammenarbeiten und vorübergehende und ständige Fachkommissionen einrichten, um stärker von deren Kenntnissen und Erfahrungen zu profitieren.
Aufgaben:
Beratung der Regierung bei der Festlegung und Umsetzung wirtschaftlicher und sozialer Ziele im makroökonomischen, sektoralen und regionalen Kontext,
Vorbereitung, Überwachung und Bewertung der Ergebnisse langfristiger Strategien, Pläne und Programme,
Entwicklung von Optionen, die nachhaltige Ziele für Entscheidungsträger enthalten, indem eine Modellinfrastruktur geschaffen wird, die Konsistenz in Entscheidungsprozessen gewährleistet,
Entwicklung von Reformvorschlägen, die in enger Zusammenarbeit und Abstimmung mit dem öffentlichen, privaten Sektor, Nichtregierungsorganisationen und der Wissenschaft eine institutionelle und strukturelle Transformation mit einer mittel- und langfristigen Perspektive ermöglichen,
Erfüllung der zentralen Harmonisierungsfunktion, die die Einhaltung der in den Plänen und Programmen festgelegten Ziele überwacht, indem sie die Verfahren und Grundsätze der strategischen Pläne öffentlicher Institutionen festlegt.
Unternehmensstruktur
Die Organe und die Struktur der Institution werden so gestaltet, dass sie eine dauerhafte und lebendige Beziehung zu allen Interessengruppen aufbauen.
Die Strategie- und Planungsorganisation wird aus den folgenden Gremien bestehen:
Zentrale Organisation
Hoher Planungs- und Koordinationsrat (YPK)
Sekretariat des Wirtschafts- und Sozialrats
Auslandsvertretungen (EU, OECD, WTO etc.)
Besondere Sachverständigenkommissionen
Unser Ziel ist es, eine dynamische Organisation aufzubauen, die unnötige Bürokratie vermeidet und Probleme auf strategischer Ebene angeht.
Mit diesem Verständnis wird die zentrale Organisation der Institution in einem flexiblen Rahmen gebildet, der sich schnell an dynamische Entwicklungen anpasst.
Unternehmensbetrieb
Aktivitäten der Strategie- und Planungsorganisation; basierend auf Partizipation, gesundem Menschenverstand und Beratung, Konzentration auf die eigentlichen Ursachen von Problemen, in effektiver Zusammenarbeit mit Interessenvertretern, genaue Verfolgung lokaler, nationaler und internationaler Entwicklungen und Dynamiken.
Dabei
In den im Plan festgelegten strategischen Sektoren werden in einer dynamischen Struktur ständige und befristete Fachkommissionen eingerichtet und ein Arbeitsumfeld geschaffen, das mit der Geschäftswelt, der Wissenschaft und Nichtregierungsorganisationen verflochten ist.
Experten des Planungssektors werden als Input für ihre Arbeit regelmäßige Besuche vor Ort durchführen und Ideen mit Organisationen in ihren Sektoren austauschen.
Entwicklungsagenturen, die so strukturiert werden, dass sie als Motor bei der Umsetzung und Entwicklung des Verständnisses der lokalen Entwicklung fungieren; Sie wird der Organisation jährlich die Ergebnisse der für lokale Probleme entwickelten Politikpakete melden, um Komplementarität und Synergien zwischen nationaler, regionaler, städtischer und ländlicher Entwicklung zu schaffen und als Input zu verwenden.
Lokale und ausländische Experten werden auf Vertragsbasis eingestellt, begrenzt auf die Laufzeit des Projekts, und ihre Erfahrungen werden in Politikgestaltung, Forschung und Entscheidungsprozessen genutzt.
Richtlinien und Vorschriften internationaler Institutionen, die sich auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes auswirken, werden mit Hilfe einer begrenzten Anzahl ausländischer Vertreter genau und angemessen überwacht, und neue Vorschriften und Entwicklungen werden so gemeldet, dass sie einen Beitrag zur Politikgestaltung leisten.
Die Organisation wird eng mit allen öffentlichen und privaten Institutionen zusammenarbeiten und ist befugt, alle von ihr benötigten Informationen direkt bei den relevanten Institutionen einzuholen, und alle Institutionen sind verpflichtet, die angeforderten Informationen so schnell wie möglich bereitzustellen.
Hoher Planungs- und Koordinationsrat (YPK)
Durch YPK wird die Koordination zwischen öffentlichen Institutionen und die Beteiligung relevanter Stakeholder an Entscheidungsprozessen in einer institutionellen Struktur sichergestellt.
Unter dem Vorsitz des Präsidenten/Premierministers besteht YPK aus den Ministern für Schatzamt und Finanzen, Handel, Land- und Forstwirtschaft, Industrie und Technologie, Energie und natürliche Ressourcen, Verkehr und Infrastruktur, Umwelt-Städtebau und Klimawandel sowie dem Staatssekretär die Strategie- und Planungsorganisation. Gemäß der Tagesordnung können auch andere Minister, Staatssekretäre und Präsidenten zu den Sitzungen eingeladen werden.
Beim YPK werden die wichtigsten Prinzipien der makroökonomischen, finanziellen, sektoralen und Anreizpolitik diskutiert. Reglemente in diesen Bereichen werden zusammen mit den von den zuständigen Stellen erstellten Wirkungsanalysen an die YPK übermittelt. Entwürfe, die nicht von der YPK genehmigt wurden, können nicht bei der TGNA eingereicht oder in die Praxis umgesetzt werden.
Die Festlegung der sektoralen Verteilung öffentlicher Investitionen, öffentliche Investitionen ab einer bestimmten Höhe, erfolgt durch die YPK.
Geschäfts- und Kooperationsmodelle und öffentlich-private Kooperationsinvestitionen für Großprojekte, die die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft steigern, die Auslandsabhängigkeit verringern und die mit staatlicher Beteiligung realisiert werden, insbesondere im verarbeitenden Gewerbe Investitionen mit hohem Kapitalbedarf , kann nur mit Beschluss/Genehmigung der YPK umgesetzt werden.
V. STÄRKUNG DER UNTERNEHMENSSTRUKTUR DER ZENTRALBANK DER REPUBLIK TÜRKEI UND SICHERUNG IHRER UNABHÄNGIGKEIT
Die Gewährleistung von Preis- und Finanzstabilität gehört zu den Grundbausteinen eines gesunden und nachhaltigen Wachstums und einer gesunden Entwicklung.
Es ist von großer Bedeutung, dass die Zentralbank der Republik Türkei (CBRT) eine seriöse und effektive Institution ist, die ihre Instrumente unabhängig einsetzt und Entscheidungen im Rahmen des gemeinsam mit der Regierung festgelegten Inflationsziels und Wechselkursregimes trifft um die Inflation dauerhaft auf niedrige einstellige Werte zu senken.
In dieser Richtung;
Die CBRT wird sich auf die Preisstabilität konzentrieren, was ihre Hauptaufgabe ist, und ihre Aktivitäten so durchführen, dass sie auch zur Finanzstabilität beitragen. Die Zentralbank wird nicht mit anderen Verantwortlichkeiten als der Preis- und Finanzstabilität belastet.
Gesetzesänderungen in Bezug auf die Hauptaufgaben der Zentralbank, die Unabhängigkeit der Instrumente und die Ernennung von Führungskräften werden mit qualifizierter Mehrheit in der TGNA vorgenommen.
Die Ernennungsverfahren für den Präsidenten und die Geschäftsleitung werden auf der Grundlage von Transparenz, Kompetenz, Verdienst und gesundem Menschenverstand neu gestaltet, und der Präsident, die Vizepräsidenten und die Mitglieder des Rates für Geldpolitik (PPK) werden für einen Zeitraum von fünf Jahren ernannt.
Der Präsident wird durch Beschluss des Ministerrates ernannt, und die Vizepräsidenten werden auf Vorschlag des Präsidenten durch dreiseitiges Dekret ernannt.
Vor der Ernennung des Präsidenten erfolgt eine öffentliche Begutachtung durch den Planungs- und Haushaltsausschuss.
Der Vorsitzende und die PPK-Mitglieder können höchstens zweimal berufen werden.
Umstände, die eine vorzeitige Kündigung zulassen, werden im Zentralbankgesetz eindeutig festgelegt, und es wird sichergestellt, dass der Vorsitzende, der Vizepräsident und die Vorstandsmitglieder nicht auf der Grundlage einer anderen Bestimmung als dem CBRT-Gesetz entlassen werden können.
Bei der Ernennung des Präsidenten, der Vizepräsidenten und der PPK-Mitglieder; Erforderlich sind der Abschluss der Fachbereiche Volkswirtschaft, Finanzen, Business, Banking und Finance der Fakultäten mit vierjähriger Ausbildung oder zumindest eine postgraduale Ausbildung in diesen Fachbereichen sowie eine mindestens zehnjährige Berufserfahrung.
Bei der Bestimmung des Bankrats sind die Mitglieder; Es wird ein Gleichgewicht zwischen der Dominanz der Dynamik des Finanz-, Industrie-, Handels- und Landwirtschaftssektors hergestellt.
Die Mitglieder des Vorstands der Bank und der PPK dürfen keine anderen Arbeiten als ihre Pflichten in der Bank ausüben, mit Ausnahme der unentgeltlichen Lehre, wenn dies von den Universitäten verlangt wird.
Die mit der Instrumentenunabhängigkeit einhergehende Rechenschaftspflicht des CBRT wird gesellschaftsübergreifend umgesetzt und die Transparenz von Entscheidungsprozessen erhöht.
In diesem Rahmen;
Die Sitzungen des TGNA-Plan- und Haushaltsausschusses werden regelmäßig zweimal im Jahr besucht, und die Präsentationen, die auch für die Presse zugänglich sein werden, werden live übertragen.
Falls das Inflationsziel nicht erreicht wird, wird die Bank den Planungs- und Haushaltsausschuss der Großen Nationalversammlung der Türkei mit einer speziellen Tagesordnung informieren.
Die internationalen Devisenreserven werden gestärkt, die Willkür bei der Verwendung der Reserven beseitigt und die Verwaltung der Reserven in einem transparenten und nachvollziehbaren Rahmen durchgeführt. Es werden Vorkehrungen getroffen, um Praktiken zu verhindern, die dem intransparenten Verkauf internationaler Währungsreserven ähneln. Reserveverkäufe werden in jedem Fall spätestens alle XNUMX Tage öffentlich bekannt gegeben.
Transaktionen in Bezug auf den Verkauf der Reserven der Zentralbank, die in der Öffentlichkeit als 128 Milliarden Dollar bekannt sind und die noch auf intransparente und hinterhältige Weise laufen, werden einer administrativen und rechtlichen Prüfung unterzogen, und alle Fehler, Unregelmäßigkeiten, Korruption und Öffentlichkeit Verluste werden bis zum Schluss verfolgt.
Behörden, Transaktionen und Praktiken, die eine monetäre Expansion durch direkte Überweisung von Geldern an das Finanzministerium ermöglichen, direkte Eingriffe in die Ressourcenallokation durch die Bereitstellung von Krediten an den Privatsektor, Mikrointerventionen in die Zusammensetzung der Bankbilanzen und Praktiken, die dem widersprechen das freie Wechselkursregime und das System der variablen Wechselkurse werden beendet.
Der Preisstabilitätsausschuss, der keine Funktion hat und in die Unabhängigkeit der Zentralbank eingreift und mit der Verantwortung der Behörden kollidiert, wird abgeschafft.
Um die Finanzstabilität auf Makroebene effektiver zu überwachen, werden die institutionelle Struktur des Ausschusses für Finanzstabilität gestärkt, regelmäßige Sitzungen des Ausschusses sichergestellt und die Entscheidungen ausführlich der Öffentlichkeit bekannt gegeben.
Es werden Praktiken eingeführt, die die Koordinierung zwischen der CBRT und der Bankenregulierungs- und Aufsichtsbehörde (BDDK) weiter stärken und sicherstellen, dass die Geld- und Kreditpolitik harmonischer durchgeführt wird.
Entsprechend der Hauptfunktion der makroprudenziellen Politik wird darauf geachtet, dass sie sich auf die Reduzierung bestehender Risiken und die Vermeidung von Risikokumulationen konzentriert. Darüber hinaus werden notwendige strukturelle Anpassungen in Bereichen wie der Zusammensetzung der Steuerpolitik, kontrollierten Preisen, Produktionsstruktur, Wettbewerb und Produktivität vorgenommen, um die Inflationsbekämpfung zu unterstützen.
Es werden die notwendigen Arbeiten durchgeführt, um qualifiziertes Personal wieder einzustellen, das kürzlich gezwungen war, die Bank zu verlassen. Es werden wieder hohe Standards in die Einstellungskriterien und Schulungsprozesse gebracht.
Der Hauptsitz des CBRT befindet sich in der Hauptstadt Ankara. Der Umzug der Bank nach Ankara wird so schnell wie möglich durchgeführt. Auszugstransaktionen aus Ankara, die gegen das Bankgesetz verstoßen, und der öffentliche Verlust, der nach diesen Transaktionen entsteht, werden einer behördlichen und rechtlichen Prüfung unterzogen, und der Schaden wird den entsprechenden Parteien zugute kommen.
CORPORATE REFORM COMMISSION
- Republikanische Volkspartei Faik ÖZTRAK Stellvertretender Vorsitzender (Zuständig für Wirtschaftspolitik und Arbeitgeberverbände, Partei SözcüDies)
- Demokratie und Atılım-Partei İbrahim ÇANAKCI Stellvertretender Vorsitzender (zuständig für Wirtschafts- und Finanzpolitik)
- Stellvertretender Vorsitzender der Demokratischen Partei Bülent ŞAHİNALP (Zuständiger für Wirtschaftsangelegenheiten)
- Zukünftige Partei Feridun BİLGİN Stellvertretender Vorsitzender (Leiter des Politiküberwachungsgremiums)
- IYI-Partei Durmus YILMAZ Abgeordneter in Ankara
- Glücksparty Prof. DR. Sabri TEKİR Stellvertretender Vorsitzender für Wirtschaftsangelegenheiten, Stellvertretender Vorsitzender
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